Anmeldung einer internationalen Marke

Für Mandanten, die auf ausgewählten Märkten international tätig sein wollen, melden wir eine internationale Marke an. Dies ist einfacher und günstiger, als würde man in den jeweiligen Ländern isoliert jeweils nationale Marken eintragen.

  • Anmeldetechnisch wird ausgehend von einer Basismarke, diese auf die jeweiligen weiteren Länder erstreckt. Der Markenschutz richtet sich dann – im Gegensatz zur Gemeinschaftsmarke bzw. europäischen Marke – nach dem jeweiligen nationalen Recht.
  • Es gibt also kein international geltendes, einheitliches Recht. Nur das Anmeldeverfahren läuft einheitlich ab. Zuständige Behörde ist die WIPO (WORLD INTELLECTUAL PROPERTY ORGANISATION) in Genf. Dazu möge für eine Internationale Marke, folgendes fiktives Beispiel dienen, das wir bereits in der Rubrik nationale, Deutsche Marke genutzt haben.
  • Ein Mandant hat für einen neuartigen Herrenduft KITARRE als nationale, Deutsche Marke in der Klasse 3 angemeldet, da sein Firmensitz sich im idyllischen Allgäu befindet. Der Mandant möchte den Duft in Japan bei einem Kooperationspartner herstellen lassen. In Deutschland gibt es bereits erste Entwürfe für eine Werbemaßnahme. In den USA und später auch in Kanada und Mexiko soll der Vertrieb durch einen lizensier - ten Vertriebspartner erfolgen. Aus diesen Gründen soll die Marke in den vorbenannten Ländern geschützt werden. Der Mandant fragt sich, ob er den Schutz in den einzelnen Ländern durchführen muss, so wie er es in Deutschland getan hat.
  • Bereits die Anmeldung der Deutschen Marke kann als Ausgangspunkt für eine Anmeldung als internationale Marke in Japan, den USA und Mexiko dienen. Für Kanada ist dies hingegen nicht möglich. Kanada ist den notwendigen, internationalen Markenabkommen nicht beigetreten, so dass der Mandant dort über einen dort ansässigen Anwalt/Patentanwalt eine separate nationale Marke anmelden müsste. Das Beispiel illustriert, dass man zwar von einer „internationalen“ Marke spricht, es aber keinen umfassenden internationalen Schutz gibt. Es muss immer geprüft werden, ob das gewünschte Zielland den nötigen internationalen Abkommen beigetreten ist.
  • man benötigt für eine Internationale Erstreckung des Markenschutzes eine Basismarke. Je nachdem, welche Zielländer gewünscht sind, kann bereits die Anmeldung einer nationalen Marke als Basis dienen. Manchmal muss die nationale Marke bereits eingetragen sein, um als Basismarke zu „funktionieren“.
  • ist das Zielland nicht einem internationalen Abkommen beigetreten, so muss in diesem Land eine nationale Marke angemeldet werden. Eine Basismarke ist dann nicht erforderlich
  • besteht eine nationale, Deutsche Marke als Basismarke und wird diese erfolgreich innerhalb von 5 Jahren nach internationaler Registrierung durch eine Nichtigkeits- bzw. Löschungsklage angegriffen, so erlöschen auch die jeweiligen internationalen Eintragungen. D.h. 5 Jahre lang nach internationaler Registrierung kann die nationale Basismarke mit der Folge angegriffen werden, dass auch die folgenden internationalen Marken gelöscht werden.

Über anfallende Kosten bei der Anmeldung einer internationalen Marke informieren wir Sie, bevor diese entstehen und zwar so transparent wie möglich. Wir arbeiten bei Markenanmeldungen in der Regel mit einem einmaligem Pauschalbetrag.