Rechtsanwalt für Markenrecht

Das Markenrecht umfasst den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen
Herkunftsangaben. Marken sollen ein Produkt bzw. eine Dienstleistung unterscheidbar von anderen machen. Man spricht daher von der Unterscheidungsfunktion, als der wichtigsten Funktion des Markenrechts.

Markenschutz entsteht entweder durch umfangreiche Benutzung und dadurch erlangte Bekanntheit oder durch Eintragung in ein Register. Man kann eine Marke als nationale, Deutsche Marke, als Gemeinschaftsmarke bzw. Europäische Marke oder als Internationale Marke anmelden.

Die Eintragung in ein Markenregister bewirkt, dass jeder andere innerhalb des geschützten Territoriums ausgeschlossen wird, die Marke oder damit verwechselungsfähige Zeichen zu verwenden. Als Marken schutzfähig sind

  • einzelne Begriffe
  • Logos mit oder ohne Begriffen
  • dreidimensionale Gestaltungen
  • Hörzeichen

Marken dienen daher nicht allein dem Schutz für eigene Produkte und Dienstleistungen, sondern haben umgekehrt auch Ausschlusswirkung gegenüber Dritten. Vertreibt ein Unternehmen nur ein Produkt oder eine Produktfamilie unter der Marke, kann der Markenwert dem Unternehmenswert entsprechen oder sogar höher sein.

Daher liegt es auf der Hand, dass Markeninhaber mitunter aktiv und äußerst aggressiv gegen Verletzer im Wege der Abmahnung, einstweiligen Verfügung oder Klage vorgehen.

Unsere Tätigkeit für Markeninhaber und solche, die es werden wollen

Wenn wir eine Markenanmeldung durchführen sollen, prüfen wir zunächst, ob die gewünschte Bezeichnung überhaupt Markenfähig ist und ob nicht bereits Markenschutz Dritter entgegensteht. Dann können wir die Anmeldung als nationale, Deutsche Marke, als Gemeinschaftsmarke bzw. Europäische Marke oder als Internationale Marke durchführen. Gegen Dritte, die Markenverletzungen begehen, gehen wir konsequent vor. Mit den „klassischen“ Angriffsmitteln der Abmahnung, einstweiligen Verfügung oder Klage machen wir Unterlassung der Markenverletzung, Schadenersatz und Auskunftsansprüche geltend. Darüber hinaus kann man beispielsweise im Wege der Grenzbeschlagnahme oder gegen gewerbliche Abnehmer markenverletzender Waren
„indirekt“ vorgehen.

Unsere Tätigkeit für vermeintliche Markenverletzer

Auch wenn auf den ersten Blick eine klare Markenverletzung vorzuliegen scheint, bieten sich oft zahlreiche Verteidigungsmöglichkeiten. Beispielsweise kann gegen eine bereits eingetragene Marke Nichtigkeitsklage eingereicht werden. Oder mit dem Markeninhaber können Verhandlungen über eine sog. Abgrenzungsvereinbarung getroffen werden. Wird eine abgewandelte Art bzw. Form einer eingetragenen Marke genutzt, muss sog. Verwechselungsgefahr vorliegen, so dass in diesen Fällen das Hauptaugenmerk darauf liegen wird, ob im konkreten Fall Verwechselungsgefahr überhaupt gegeben ist.

Über anfallende Kosten im Markenrecht informieren wir Sie, bevor diese entstehen und zwar so transparent wie möglich. Gerne stehen wir für weitere Fragen per Telefon, Fax oder Email zur Verfügung.