Domainstreitigkeiten im Internet
Eine Domain - vor allem die wichtigen Top-Level Domains „.de“ und „.com“- sind für viele Unternehmen das wichtigste Medium, das Unternehmen und seine Produkte darzustellen. Da für neue Domains auf der anderen Seite immer weniger Auswahlmöglichkeiten bestehen, sind Domainstreitigkeiten vorprogrammiert.
Spätestens dann, wenn ein Unternehmen durch das Internet weltweit Produkte anbietet und durch einen Internetshop auch verkauft, ist eine Domain so wichtig, dass sie bereits einen eigenen Unternehmenswert haben kann.
Beispielsweise in folgenden Konstellationen können wir für Sie bei Domainstreitigkeiten tätig werden
- Eine Domain kann neben der Adressfunktion auch eine Kennzeichenfunktion besitzen und damit selbst eine Marke darstellen oder aber mit Markenrechten Anderer kollidieren. Beispielsweise kann ein Markeninhaber feststellen, dass seine Marke gleichlautend mit der Domain eines anderen ist. Hier könnte mit markenrechtlichen Ansprüchen gegen den Domaininhaber vorgegangen werden.
- Eine Domain kann als Name nach § 12 I geschützt sein, aber wiederum mit dem Namen Anderer (Unternehmen oder Privatpersonen) in Widerspruch stehen. Beispielsweise hat sich das Unternehmen Shell letztlich erfolgreich in einer Domainstreitigkeit gegen die private Homepage des Rechtsanwalts Shell durchgesetzt (BGH GRUR 2002, 623)
- Eine Domain kann durch kleinste Änderungen im Titel Verwechselungen zu einer anderen Domain hervorrufen