Internetrecht mit Bezug zum Markenrecht
Als Spezialist im Gewerblichen Rechtsschutz bearbeite ich Fälle aus dem Internetrecht mit Bezügen zum Markenrecht. Denn Markenrechte aus der Offlinewelt können auch Online verletzt werden.
Beispielsweise in folgenden Problemstellungen können wir für Sie tätig werden:
- Ein Domainname kann selbst eine Marke sein und solches als Deutsche Marke oder Europäische Marke eingetragen werden. Umgekehrt kann ein Markeninhaber feststellen, dass ein Dritter eine Internetadresse nutzt, die identisch oder verwechselungsfähig mit seiner Marke ist. Hier stellt sich Frage, was geht vor? Das Markenrecht des Markenrechtsinhabers oder das (vielleicht) ältere Namensrecht oder Kennzeichenrecht an der Domain.
- Eine Domain, die zum Teil den Firmennamen eines Dritten beinhaltet, kann gegen das Namensrecht der Firma bzw. das Unternehmenskennzeichen der Firma verstoßen
- Die Verwendung von Metatags kann eine Markenmäßige Benutzung und damit eine Markenverletzung darstellen
- Keywordadvertising kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Wird durch die Keywordkampagne nicht oder nur schwer erkennbar, ob die Waren tatsächlich vom Markeninhaber bzw. einem Dritten stammt, liegt eine Markenverletzung vor. Diese Art der Werbung kann auch unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten angreifbar sein. Wird mit den Keywords aber eine Werbung geschaltet, die eine Alternative zu den Markenprodukten darstellen, so ist die Kampagne unbedenklich
- Markenverletzende ausländische Homepages können eine Markenverletzung im Inland darstellen, wenn die Inhalte auch hier abrufbar sind. Es kommt aber hier darauf an, dass die markenverletzenden Inhalte auch einen sog. „wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug“ haben.